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am 11. Dezember 2020

Gemeindebudget 2021

Michael Schinwald - Die ÖVP bekommt keine Mehrheit für das Gemeinde Budget 2021.

STELLUNGNAHME der Grünen Wolfsgraben zur Gemeinderatssitzung am 10.12.2020

Beschluss das Voranschlages 2021 bekommt keine Mehrheit!

Mit der Sitzung vom 10.12.2020 sollte im Gemeinderat der Voranschlag („Budget“) für das Jahr 2021 beschlossen werden. Die ÖVP, die mit 10 zu 9 Mandaten normalerweise über Mandatsmehrheit verfügt, konnte ihren Antrag nicht durchbringen. Die Opposition stimmte geschlossen gegen den Voranschlag, die ÖVP war wiederum durch einen krankheitsbedingten Ausfall dezimiert.

Gründe der Opposition den Vorschlag abzulehnen waren einerseits wiederholte, außerplanmäßige Ausgaben seitens Bürgermeisterin Bock, welche weder im Budget zu finden noch per Beschluss gerechtfertigt waren.

Andererseits fand sich im Budget kein Hinweis darauf, wie mittelfristig budgetär geplant werden soll. Und dabei ging es nicht nur um das Jahr 2021, das Corona-bedingt sicher keine großen Sprünge zulassen wird, es war auch kein Fahrplan für die darauffolgenden Jahre enthalten. So kann und soll eine fundierte, solide Finanzplanung nicht aussehen! 

Das Fehlen einer mittelfristigen Planung, wiederholte Ausgaben ohne Budget und Beschluss wurden erst kürzlich seitens Vertreter des Landes NÖ der Gemeinde angekreidet. Scheinbar ohne groß Spuren zu hinterlassen.

Am Ende war es auch für die Grüne Fraktion unumgänglich mit der Ablehnung des Budgets 2021 ein sichtbares Zeichen zu setzen!